Sonntag, 14. Februar 2010

Bedingungslos

Vielleicht nicht wirklich tagesaktuell, aber immer wieder interessant: die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Dem stehe ich schon alleine aus Prinzip positiv gegenüber, und komischwerweise lese ich immer nur Abhandlungen über die positive Wirkungsweise einer solchen Umgestaltung des Sozialstaates. Auch wenn ich gestehen muss, dass ich nach negativen Einschätzungen bisher nicht gesucht habe: ich sehe keine.

In real-life-Diskussionen stoße ich wiederholt auf Gegenargumente, die mir dato den Wind aus den Segeln nahmen. Die Finanzierbarkeitsdebatte lasse ich mal dahingestellt, ich bin keine Ökonomin. Generell bin ich aber der Meinung, dass im Prinzip alles finanzierbar ist, wenn man nur ein bißchen die Schwerpunkte verlagert. Ohne Scheu vor Polemik verweise ich auf das Verteidigungsbudget, welches mir geradezu dramatisch, absurd, zum Heulen wahnsinnig unfassbar und gleichzeitig so nutzlos überhöht scheint, dass ich lieber sofort aufhöre, darüber nachzudenken, weil ich sonst schlechte Laune bekomme. Und nebenbei: Wenn alle staatlichen Transfer- und Unterstützungsleistungen zu Gunsten des Grundeinkommens wegfallen, ist das finanzierbar. Was man alleine durch den Bürokratieabbau sparen könnte...! 43 Milliarden Euro Kosten für Hartz 4 pro Jahr: auch schon mal weg.

Ein gewichtigeres Argument: wenn das Grundeinkommen gesichert ist, wer macht dann die unangenehmen Jobs wie Kassierer oder Müllfrau? (Ja, ich weiß, unerträglich, diese gewollte geschlechtergerechte Semantik, aber das ist ein anderes Thema und wird bald an dieser Stelle abgehandelt. Ha! Freu ich mich drauf!) Ist dann ja niemand mehr drauf angewiesen. Da fiel mir nichts drauf ein, aber dank einiger informativer wirtschaftwissenschaftlicher Studien bin ich nun klüger.
Durch den kleineren Anreiz, überhaupt einer Erwerbsarbeit nachgehen zu müssen, müssen die Löhne vor allem im jetzigen Niedriglohnsektor steigen und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Wo dies nicht möglich ist, müsste automatisiert werden. So utopisch, wie es klingt, sind steigende Löhne nicht, wenn wir davon ausgehn, dass die Lohnnebenkosten durch den Wegfall der Sozialversicherungen enorm sinken werden.
Im Falle der jetzigen Hartz4-Bezieher würde sich der Unterscheid sehr schnell deutlich machen, weil es keine Abzüge vom Einkommen mehr geben würde außer dem geltenden Steuersetz. Arbeit würde sich auf jeden Fall mehr lohnen als heutzutage. Wenn das Grundeinkommen wirklich nur das Existenzminimum abdeckt und sich um die 800 Euro bewegt, werden genug Menschen zuverdienen wollen. Ich vergleiche das mal mit bafög-Empfängern - ich kenne niemanden, der sich nichts dazu verdient hätte.

Ach Mensch. Ein Leben als ewige Studentin wäre machbar. Mir wird warm ums Herz.

Das war ein kurzer Abriß - hier gibts was Ausführliches. Sehr zu empfehlen.
http://hup.sub.uni-hamburg.de/opus/volltexte/2008/69/pdf/HamburgUP_HWWI_01_Grundeinkommen.pdf

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George R. R. Martin
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